Wer sind die Teilnehmer im verpflichtenden nationalen Emissionshandel?

Teilnehmer im nEHS vs. Teilnehmer EU-ETS

Einer der bedeutendsten Unterschiede des nEHS zum EU-ETS besteht darin, dass am nationalen Emissionshandelssystem nEHS nicht diejenigen Unternehmen am Brennstoffemissionshandel teilnehmen, die die Brennstoffemissionen verursachen (sogenannter „Downstream“ – Emissionshandel), sondern die Unternehmen, die auf der vorgelagerten Handelsebene, dort wo die Energiesteuer entsteht, die Heiz- und Kraftstoffe in Verkehr bringen (sogenannter Upstream-Emissionshandel).

Somit handelt es sich bei den Teilnehmern des nEHS sowohl um Unternehmen der ersten als auch der letzten Handelsstufe. Zu den über 4.000 Inverkehrbringern von Brennstoffen gehören in erster Linie Händler und Endkundenlieferanten, seltener Raffinerien.
Im Einzelnen sind dies also:

  • Händler von Kraftstoffen, Heizöl und Flüssiggasen
  • Erdgaslieferanten
  • Importeure von Heizölen und Kraftstoffen
  • Raffinerien, wenn sie die dort hergestellten Produkte direkt in Verkehr bringen

Teilnehmer wie große Erdgaslieferanten, z. B. Stadtwerke und Raffinerien sind in vielen Fällen aufgrund ihrer ebenso verpflichtenden Zugehörigkeit zum EU-Emissionshandel doppelt betroffen. Dieses Problem wird Doppelerfassung genannt, obwohl eigentlich gemeint ist, dass eine bereits versteuerte Primärenergiemenge noch einmal (doppelt) von der Steuer erfasst und damit betroffen ist.