Der Überwachungsplan im BEHG

Basis für Vermeidung von Bußgeldern und Sanktionen

Grundlage des Emissionsberichts ist laut BEHG § 6 ein Überwachungsplan, der bei der für den nationalen Emissionshandel zuständigen Behörde, der Deutschen Emissionshandelsstelle (DEHSt), vor Beginn einer Handelsperiode einzureichen ist. Die DEHSt, eine in Berlin ansässige Abteilung des Umweltbundesamts, ist schon seit 2005 für den verpflichtenden EU-Emissionshandel zuständig. 

Für die ersten beiden Jahre bestimmt § 3 der EBeV 2022 jedoch, dass noch kein Überwachungsplan abzugeben ist, was aber nicht bedeutet, dass dieser nun nicht durch die Verantwortlichen erstellt werden müsste. Es bleibt bei der Verpflichtung der Inverkehrbringer von Brennstoffen, die Emissionen nachvollziehbar zu ermitteln.
Ansonsten droht dem Verantwortlichen ein sich aus diesem Versäumnis eventuell ergebender ungenauer oder falscher Jahresbericht, der wiederrum Bußgelder und Sanktionen zur Folge haben kann.

Wer einen Überwachungsplan aufgestellt, ein auf das BEHG ausgerichtete Compliance-Management-System installiert und seine Verträge der neuen Lage angepasst hat, kann den Sommer 2022 ruhigen Gewissens auf sich zukommen lassen. Zum 31. Juli 2022 kann dann erstmals der auf dem Überwachungsplan basierende Emissionsbericht abgegeben wird.

Zu unserer Verwunderung gibt es immer noch Unternehmen, die keine Vorkehrungen zur Überwachung ihrer in Verkehr gebrachten Brennstoffe getroffen haben. Sollten Sie sich dazu zählen und Rat oder Unterstützung bei Ihren nächsten Schritten benötigen, nehmen Sie gerne umgehend Kontakt zu uns auf.

Auch wenn aus gesetzlicher Sicht keine Pflicht zur Abgabe eines Überwachungsplans besteht, so birgt der Verzicht auf einen für interne Zwecke erstellten Überwachungsplan ein erhebliches Risiko. Der Überwachungsplan bildet neben den betrieblichen Organisations- und Prozessstrukturen in erster Linie auch die Bereiche Messinstrumente und Messmethodik sowie das vollständige Datenmanagement ab. Nicht klar definierte Verantwortlichkeiten und eine unsaubere Datenhaltung führen letztendlich zu einem fehlerhaften, nicht konsistenten Emissionsbericht, dessen Korrekturbedarf am Ende sowohl in administrativer als auch finanzieller Hinsicht eine Belastung bedeutet, die den Vorteil, nicht zur Erstellung eines Überwachungsplans verpflichtet zu sein, deutlich übersteigt.

Des Weiteren wird sich dann auf der Basis des internen Überwachungsplanes bei der ersten Erstellung des Emissionsberichtes im Mai/Juni 2022 ergeben, welche Qualität der Plan hat, d. h. inwieweit das Ergebnis des Emissionsberichtes von dem Zahlenwerk der Energiesteuererklärung abweichen wird. Ist dies der Fall, kann sich durchaus die Frage stellen, welcher der beiden Berichte denn nun der richtige ist. Das eine solche Fragestellung aus Sicht einer Geschäftsführung Probleme aufwerfen kann, darf als gesichert gelten.

Sofern Sie konkrete Hilfe zur Erstellung Ihres individuellen internen Überwachungsplans für das Jahr 2021 benötigen, um auf dessen Basis einen konsistenten und richtigen Emissionsbericht erstellen zu können, wenden Sie sich bitte umgehend an Emissionshändler.com®. Nach einer Erstellung des Plans bis Mitte 2021 werden wir diesen zusammen mit Ihnen rückwirkend auf Ihre in Verkehr gebrachten Brennstoffe des ersten Halbjahres anwenden, um zu schauen, inwieweit dieser dann noch weiter detailliert werden muss.

Im Sommer/Herbst des Jahres 2022 kann dann der von uns zusammen erarbeitete und bis dahin optimierte interne Überwachungsplan in den gem. § 6 (2) BEHG zu erstellenden, genehmigungspflichtigen offiziellen Überwachungsplan überführt werden. Gem. § 6 BEHG (4) erfordern wesentliche (zukünftige) betriebliche Änderungen eine Aktualisierung des Überwachungsplans. Gerne gehen wir Ihnen auch hier zur Hand und sorgen dafür, dass Ihr Überwachungsplan stets up-to-date ist und alle Kriterien erfüllt, die ein reibungsloses Berichtswesen im nEHS sicherstellen.

Sobald Sie uns Ihr konkretes Anliegen geschildert haben, erstellen wir Ihnen umgehend ein individuelles Angebot. Zögern Sie nicht uns zu kontaktieren!
Sollten Sie in Betracht ziehen, Ihre administrativen Pflichten im nEHS dauerhaft und vollständig an einen externen Dienstleister zu vergeben, bieten wir Ihnen gerne unsere Unterstützung im Rahmen des von uns angebotenen BEHG-Pakets an.

Weitere Infos zu: Überwachen und Berichten im nEHS/BEHG