Welche Brennstoffe fallen unter das BEHG?

Zwei Grundsätze: Berichtspflicht und Abgabepflicht

Das BEHG findet auf alle CO2-Emissionen Anwendung, die bei der Verbrennung von Heiz- und Kraftstoffen entstehen, die in Verkehr gebracht werden. Gemäß Energiesteuergesetz gelten alle Brennstoffe mit dem Entstehen der Steuerpflicht als in Verkehr gebracht.

Zu den wesentlichen, bereits ab 2021 meldepflichtigen, energiesteuerpflichtige Brennstoffen zählen:

  • Benzin
  • Diesel
  • Heizöle
  • Erdgas
  • Flüssiggase

Zur Bewertung der Emissionsintensität dieser Brennstoffe hat der Gesetzgeber sogenannte Standardemissionswerte festgelegt, die in den Jahren 2021 und 2022 zur Anwendung kommen werden. Eine differenziertere Betrachtung der Emissionsfaktoren wird erst ab 2023 zugelassen.

Andere Brennstoffe wie z.B. Kohle, Koks, Rohöl und tierische/ pflanzliche Öle und Fette werden erst ab dem Jahr 2023 vom nEHS erfasst.

Der Brennstoff Kohle ist insofern ein Sonderfall, als im BEHG ausdrücklich darauf hingewiesen wird, dass Kohle auch dann als in Verkehr gebracht gilt, wenn bestimmte im Energiesteuergesetz aufgeführte Steuerbefreiungstatbestände zur Aufhebung der Energiesteuerpflicht führen.

Ausschließlich aus Biomasse bestehende Brennstoffe unterliegen erst ab 2023 der Berichtspflicht. Brennstoffe mit lediglich biogenen Bestandteilen sind hingegen bereits mit Beginn des nEHS berichtspflichtig. Die Bewertung der biogenen Brennstoffbestandteile erfolgt mit dem Emissionsfaktor Null, sofern der Bioenergieanteil nachweislich die nötigen Nachhaltigkeitsanforderungen der Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung oder der Biokraftstoff-Nachhaltigkeitsverordnung erfüllt. Eine Anwendung des Emissionsfaktors von Null hat zur Folge, dass für den biogenen Brennstoffanteil keine Zertifikate abzuführen sind und demzufolge auch keine Erhöhung der Kosten beim Endverbraucher anfallen.